Beitrag getagt mit Brandenburg


Sprachunterricht für Flüchtlinge bei der Handwerkskammer in Cottbus

Christian Ditsch

In Zusammenarbeit mit dem regionalen Jobcenter, Flüchtlingshilfen und zuständigen Behörden versucht die Handwerkskammer Flüchtlingen eine Perspektive zu schaffen.

Bis zu 20 Flüchtlinge aus Eritrea, Afghanistan, Syrien und Pakistan lernen hier Deutsch und bekommen die Möglichkeit, sich über die außerbetrieblichen Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren oder bei Firmenbesuchen einen Ausbildungsplatz suchen.

Entstanden ist diese Initiative der Handwerkskammer Cottbus aufgrund der geringen Zahl an Auszubildenden. Zu viele junge Menschen verlassen die Region. Dies bereitet den Handwerksbetrieben große Probleme.

Bildmaterial von Christian Ditsch.

Innenminister de Maiziere und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke besuchen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt

Christian Ditsch

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Brandeburgs (CDU) Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) besuchen die Zentrale Ausländerbehörde und BAMF-Außenstelle in Eisenhüttenstadt (Brandenburg).

Sie lassen sich von Mitarbeitern die Situation in der Einrichtung zeigen und erklären, sprechen mit Flüchtlingen und besichtigen das auf dem Gelände befindliche Abschiebegefängnis.
Der Besuch des Bundesinnenministers und des Ministerpräsidenten wurde von etwa 40 Journalisten begleitet.

Bildmaterial von Christian Ditsch.

Flüchtlingsprotest in Frankfurt/Oder

Christian Ditsch

Im Rahmen eines Protestcamps gegen das Flüchtlingsaufnahmelager im knapp 30 Km entfernten Eisenhüttenstadt kam es zu Protesten in Frankfurt/Oder. Die ca. 100 Demonstranten forderten u.a. die Abschaffung der Lager als Unterkunft für Asylsuchende, die Abschaffung der Residenzpflicht – „Freedom of Movement“. Flucht sein kein Verbrechen, so die Flüchtlinge.

Vor Beginn der Demonstration gab es einige rassistische Pöbeleien von Passanten.

Bildmaterial von Christian Ditsch.

Antirassistische Demo und Saubermachaktion in Teltow

Dirk Stegemann

Rund 100 Refugees aus dem Lager Teltow, protestierenden Refugees aus Berlin sowie Unterstützer_innen protestierten heute gegen rassistische An- und Übergriffe gegen Muslim_innen und entfernten dabei massiv vorhandene Hetze gegen Muslim_innen, Roma und Geflüchtete aus dem Stadtbild. Mehrere Nazis aus dem Umfeld wurden in Gewahrsam genommen und Anzeigen u.a. zwei wegen Zeigens des Hitlergrußes getätigt. Danach ging es gemeinsam zur Jubiläumsparty „1 Jahr Refugeecamp Oranienplatz“.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Refugee Solidaritätsbesuch in Luckenwalde nach einem Brandanschlag auf das dortige Asyllager

Dirk Stegemann.

Auf dem Rückweg vom Protestcamp Bitterfeld nach Berlin, entschieden sich die über 20 Refugees und Supporter_innen aus Berlin und Brandenburg kurzentschlossen die Geflüchteten im Lager Luckenwalde zu besuchen, sich zu solidarisieren und gegen Rassismus aufzutreten.

Hintergrund war der Brandanschlag auf dieses Lager in der vergangenen Nacht. Trotz Zutrittsverbot in das Gebäude und der gerufenen Polizei wurden Kontakte geknüpft und über die Refugeeproteste berichtet.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Gemeinsamer Protest in den Lagern Friedersdorf und Marke

Dirk Stegemann

Refugees und Unterstützer_innen aus Berlin, Brandenburg sowie den Lagern Friedersorf und Marke protestierten heute gemeinsam für ein Bleiberecht und gegen Residenzpflicht, Lager, Isolation sowie die unwürdigen Lebensbedingungen. Parallel dazu war eine Abordnung aus Ausländerbehörde, Sozialamt und den Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen vor Ort, die das Programm zur Verstärkten Unterbringung in Wohnungen vorstellen wollte.

In Friedersdorf durften die Refugees und Unterstützer_innen an diesem Gespräch nicht teilnehmen und die Polizei spielte den Türsteher. Später wurde zwei Vertreter_innen der Zutritt gestattet, um dann berichten zu können. Im Lager Marke waren wir dann schneller und erwarteten die Abordnung im Veranstaltungsraum. Schnell stellte sich heraus, dass die Vertreter_innen bezeichnender Weise ( dieses Programm läuft seit Februar 2013) nur sehr wenig bis gar kein Englisch sprachen. Ein_e Dolmetscher_in war nicht vor Ort. Ungeachtet der Kritik spulten sie ihren Psam auf deutsch herunter. Flüchtlingen die auf ihre Probleme aufmerksam machen wollten, wurde erklärt, diese wären heute nicht relevant. Dann verteilten sie einen Infoflyer ebenfalls lediglich auf deutsch (englisch soll später folgen, für französisch gebe es niemanden) zu den geplanten Gemeinschaftswohnungen (s. Bild im Album). Daraus ergab sich folgendes Frage-Antwort-Spiel:

Frage: Wieviele Wohnungen wurden seit Beginn des Programm Februar 2013 geschaffen und warum werden erst jetzt Gespräche geführt?

Antwort: Ab September sollen 3 Wohnungen für je 4-6 Geflüchtete von den über 300 bereit stehen. Antworten auf die Größe der Wohnungen etc. gab es nicht.

Frage: Wurde evaluiert, wie viele der Geflüchteten denn bei den vorgeschriebenen, dazu notwendigen Voraussetzungen (Infoblatt) überhaupt eine Berechtigung auf eine Wohngemeinschaft hätten?

Antwort: Nein

Frage: Wie viele erfüllen die Voraussetzung nach 1., d.h. wieviele sind immer noch in diesen Lagern trotzdem sie das behördliche Erstverfahren und den Bescheid des BAMF seit mehr als 3 Jahren abgeschlossen bzw. vorliegen haben?

Antwort: Keine Ahnung

Frage: Was heißt mehr als 3 Jahre und warum dieser Zeitrahmen?

Keine Antwort.

Frage: Was heißt genau „mit Vollzug der Ausreiseverpflichtung ist längerfristig nicht zu rechnen“? Was heißt längerfristig, wie viele betrifft dies und wer prüft dies wie und entscheidet dann?

Antwort: Alle Interessenten für Wohnraum können sich unabhängig der Voraussetzungen in eine Liste eintragen und die Behörde prüft die Voraussetzungen.

Frage: Können sie nicht gleich die Belegungsliste verwenden, in denen alle Angaben der Geflüchteten vorliegen und diese prüfen?

Antwort: Nein, nicht alle wollen Wohnungen (lauter Widerspruch durch die Refugees)

Kurz darauf wurde das sehr einseitige „Gespräch“ abgebrochen. Antworten gab es keine. Auch zur wahrheitsgetreuen Personalienangabe bei der Ausländerbehörde (3.) und der Mitwirkungspflicht (4.) als weitere Auschlußkriterien, konnte nicht mehr nachgefragt werden. Klar war zumindest eins. Das Gespräch war bewußt oder unbewußt ausgrenzend, völlig unprofessionell und unvorbereitet, nicht nur dafür, dass das Programm seit einem halben Jahr laufen soll. Außerdem werden nach diesen Voraussetzungen nur wenige Geflüchtete überhaupt für Wohnungen in Frage kommen und diese haben lt. letztem Satz nicht einmal einen Rechtsanspruch darauf. Die offenen und interpretierbaren/ auslegbaren Formulierung dieser Vorausetzungen liefert die Geflüchten erneut weiter und verstärkt der Willkür und dem Wohlwollen der entscheidenden Behörden aus. Mitsprache- bzw. Mitbestimmungsrechte gibt es keine. Ob es hier nicht ohnehin lediglich darum geht, Refugees weiter bevormunden und kontrollieren zu können, sowie im Kampf um (Gemeinschafts-)Wohnungen gegeneinander auszuspielen und unter Anpassungs- und Unterordnungsdruck sowie zu Gehorsam zu zwingen, um auf die Liste für Wohnungen zu gelangen, kann sich jede_r selbst beantworten.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Refugees aus Berlin und Brandenburg im Camp Bitterfeld

Dirk Stegemann

Solidarität: Heute sind über 20 Refugees aus Berlin und Brandenburg mit dem Bus im Refugee Camp in Bitterfeld eingetroffen.

Drei Tage wollen sie dort die gemeinsamen Forderungen, sowie die hungerstreikenden Refugees unterstützen.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

 

16.08.2013: Gemeinsame Kundgebung Refugee Camp Bitterfeld.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Ein Fest für die Kinder im Flüchtlingslager Eisenhüttenstadt

Oliver Feldhaus

Refugees vom Protest Camp am Oranienplatz organisieren mit Unterstützern ein Kinderfest vor dem Flüchtlingslager in Eisenhüttenstadt.

Bildmaterial von Andrea Linss, Oliver Feldhaus und Dirk Stegemann.

Bilder vom Info-, Solidaritäts- und Protest Camp in Eisenhüttenstadt

Dirk Stegemann

Mehrere Tage soll eine Dauerversammlung vor dem Lager Eisenhüttenstadt geben.

Bildmaterial von Dirk Stegemann (Set 1), Dirk Stegemann (Set 2),

Die Deportation von Usman Manir ist gestoppt und er wurde gestern aus der Abschiebehaft entlassen!

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Demonstration und Protestcamp am Sammellager in Eisenhüttenstadt

Oliver Feldhaus

Refugees errichten vor dem Sammellager in Eisenhüttenstadt ein Protestcamp und ziehen mit Unterstützern mit einer Demonstration durch die Stadt.

Bildmaterial von Yusuf Beyazit, Oliver Feldhaus, Björn Kietzmann (Set 1), Björn Kietzmann (Set 2), Andrea Linss, Gabriele Senft, Dirk Stegemann Vorbereitung (Set 1), Dirk Stegemann (Set 2) und Johann Stemmler.

Bilder vom zweiten Tag des Refugee Protest Camp Eisenhüttenstadt und Fastenbrechen

Dirk Stegemann

Impressionen vom zweiten Tag am Lager Eisenhüttenstadt mit abendlichen Fastenbrechen.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Refugees protestieren vor dem Sammellager in Eisenhüttenstadt

Oliver Feldhaus

Der Protest der Refugees in Solidarität mit den Flüchtlingen in Eisenhüttenstadt steht unter dem Motto „Abschiebemaschinerie in Eisenhüttenstadt stoppen! Solidarität mit den hungerstreikenden Geflüchteten!“.

Bildmaterial von Oliver Feldhaus und Gabriele Senft (Set 1), Gabriele Senft (Set 2) und Dirk Stegemann (mit Pressemitteilung der Refugees).

Vor dem Lager in Eisenhüttenstadt gibt es jetzt ein Info-, Solidaritäts- und Protestzelt

Dirk Stegemann

Die Refugee Proteste erreichen auch Eisenhüttenstadt. Vor dem Lager (ZAST) gibt es jetzt ein Info-, Solidaritäts- und Protestzelt.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Erste Bilder vom Abschiebegefängnis vom 15.07.2013

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Usman Manir – Gerichtsverfahren und medizinische Untersuchung

Dirk Stegemann

„Niemand ist illegal! Freiheit für Usman!“

Während Refugees vom Oranienplatz die Straßen zur Bekräftigung iher Forderungen und aus Protest über die Untätigkeit der herrschenden Politik blockierten, unterstützten andere Refugees und Unterstützer schon sehr früh am Morgen den von Abschiebung bedrohten Usman Manir in Eisenhüttenstadt.

Wahrscheinlich hatten Amtsgericht, Ausländerbehörde und Bundespolizei Hand in Hand nach Bekanntwerden der Genehmigung für eine externe medizinische Untersuchung schnell noch am vergangenen Freitag einen Amtsarzt und am 08.07. eine Gerichtsverhandlung zur erneuten Verlängerung der Abschiebehaft dazwischen geschoben.

Das Amtsgerichtsurteil sowie die Stellungnahme des Zentrums für Folteropfer zu ihrer externen Untersuchung folgen morgen.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Am 11.07.2013 erfolgt die Aussetzung der Abschiebung:

Das VG Frankfurt (Oder) hat soeben beschlossen, dass das Bundesamt für Migration der Bundespolizei mitzuteilen hat, dass eine Zurückschiebung von Usman nach Ungarn bis zur Entscheidung über den heute gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung unterbleibt. Die Abschiebung konnte also zunächst kurzfristig aufgehalten werden. Jetzt bleibt abzuwarten, wie das Gericht über den Antrag entscheidet. Der Eingang der Petition gegen die Abschiebung von Usman und für eine generelle medizinische/psychotraumatische Betreuung von Asylsuchenden wurde vom Petitionsausschuss des Bundestages bestätigt. (http://www.change.org/de/Petitionen/bundestag-brandenburg-medizinische-psychotraumatische-versorgung-für-usman-manir-statt-abschiebung).

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Am 15.07.2013 wird Usman Manir aus der Abschiebehaft entlassen.

Refugee Protest Demo in Eisenhüttenstadt

© Dirk Stegemann

Die schon länger geplante Demonstration vor der „Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber“ in Brandenburg bekam traurigerweise eine bedrückende Aktualität, nachdem sich nur weniger Tage zuvor der Flüchtling Juma A. in genau jener Einrichtung das Leben nahm. Während der Kundgebung vor dem Abschiebegefängnis kam es zu Beifall aus den Zellen und zudem wurde das Eingangstor beschädigt. Die Polizei griff mit Pfefferspray ein. An der anschließenden Demonstration beteiligten sich rund 250 Menschen.

Bildermaterial von Dirk Stegemann.