Archiv für Mai 2014


Kaveh Ahangar rappt für die Refugees auf dem Oranienplatz

Oliver Feldhaus

Kaveh Ahangar tritt im Rahmen der Veanstaltungsreihe „Roses for Refugees“ auf dem Oranienplatz auf, um die dort nach wie vor protestierenden Refugees zu unterstützen.

Bildmaterial von Oliver Feldhaus.

Lampedusa Hamburg demonstriert für Arbeitserlaubnis

Jutta Schär

Mehrere hundert Lampedusa-Flüchtlinge und Unterstützer demonstrieren in Hamburg unter dem Motto „We demand our work permit!„, um eine Arbeitserlaubnis zur Sicherstellung ihres Lebensunterhaltes zu erhalten.

„Wir sind nicht hier, um Geld vom Sozialstaat zu erhalten, sondern um hier zu leben und zu arbeiten“
Lampedusa-Sprecher Asuquo Okono Udo zur taz.

Am gleichen Tag beendet die  St. Pauli Kirche am Pinnasberg das für ein Jahr gewährte Kirchenasyl.

Bildmaterial von Jutta Schär.

Demonstration in Paris am ersten Jahrestag der Proteste vom Taksim Platz

Andrea Linss

In Paris fand eine Demonstration anlässlich des ersten Jahrestages der Proteste in der Türkei statt.

Die Proteste, die die ganze Türkei erfassten, begannen, als die türkische Polizei auf Geheiß der Regierung von Recep Tayyip Erdogan ein Protest Camp gegen die Bebauung des Gezi Parks brutal räumen ließ.

Bildmaterial von Andrea Linss.

Versammlung von Refugees auf dem Oranienplatz

Oliver Feldhaus

Wie geht es weiter mit den Refugees, die den Oranienplatz nach einer Vereinbarung mit dem Senat verlassen hatten und in einem Hostel im Wedding untergebracht wurde?
Nachdem ein Gespräch mit der Leitung der Caritas, dem Träger des Hostel, vor zwei Tagen zu keinem Ergebnis führte, versammelte sich heute diese Gruppe erneut auf dem Oranienplatz, um über ihre Situation zu diskutieren und um Unterstützung zu werben. Für den Fall, dass sich der Senat weiterhin nicht an die Abmachungen halten werde und zudem die Refugees auf zwei andere Heime in Neukölln und Spandau verteilt wolle, kündigte die Gruppe Wiederstand an. Sogar eine Wiederbesetzung des Oranienplatzes werde nicht ausgeschlossen, berichtet die taz.

Bildmaterial von Oliver Feldhaus.

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Photographers in Solidarity

Diskussionen um zukünftige Unterbringung der Refugees vom Oranienplatz

Florian Boillot

Am 31.05. endet die Zusage der Caritas für die Unterbringung von Refugees des ehemaligen und inzwischen geräumten Camps am Oranienplatz. Die Lösung des Senates für das Problem besteht darin, die Gruppe auf zwei Unterkünfte aufzuteilen.

Um 14:00 Uhr haben sich etwas 50 der 80 Flüchtlinge, die bei der Caritas in der Residenzstr. 90 im Wedding wohnen, erst mit Prof. Dr. Ulrike Kostka, Diözesan-Caritasdirektorin und Geschäftsführerin des Caritas Verbandes, dann allein um Bashir Zakariyar versammelt. Hintergrund ist, dass die Aufteilung von der Mehrheit der anwesenden, ehemaligen Flüchtlinge vom Oranienplatz abgelehnt wird. Sie wollen im Wedding zusammen bleiben und kündigen Widerstand gegen eine eventuelle Räumung an.

Freitag um 15:00 Uhr will sich die Gruppe wieder auf dem Oranienplatz treffen.

Bildmaterial von Florian Boillot.

Proteste am Flughafen Tegel gegen die Abschiebung von Abdoul Kaboré

Ruben Neugebauer

Mehrere Dutzend Aktivisten haben sich an Protesten gegen die geplante Abschiebung von Abdoul Kaboré vom Flughafen Tegel aus nach Burkina Faso beteiligt. Die Abschiebung sollte durch AirBerlin erfolgen.

Abdoul Kaboré gehörte zu den hungerstreikenden Refugees, die zuletzt in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche um Kirchenasyl gebeten hatten – welches verweigert wurde. In der Folge wurden die Flüchtlingsaktivisten festgenommen und in ihre Lager zurückgebracht.

Heute vor genau 15 Jahren starb der Flüchtling Aamir Ageeb während seiner Abschiebung im Flugzeug durch eine „vorsätzliche Körperverletzung mit Todesfolge“ durch Beamte des Bundesgrenzschutzes (heute: Bundespolizei).

Die Abschiebung von Abdoul Kaboré wurde offenkundig durch den Druck auf AirBerlin aufgeschoben und soll nun am 3. Juni erfolgen.

Bildmaterial von Florian Boillot, Oliver Feldhaus und Ruben Neugebauer.

Demonstration gegen drohende Abschiebung von Abdoul Kaboré

Florian Boillot

Am morgigen Mittwoch soll einer der Flüchtling des Protest Camps an der Gedächtniskirche, Abdoul Kaboré, vom Flughafen Berlin-Tegel aus via Madrid nach Burkina Faso mit Air Berlin abgeschoben werden.

Das Protest Camp wurde polizeilich geräumt nachdem die Kirchengemeinde ein Kirchenasyl für die Refugees verweigerte.

Am späten Abend haben, trotz Regen, knapp 100 Aktivisten gegen diese Abschiebung in Kreuzberg vom Südstern bis zum Oranienplatz demonstriert.

Bildmaterial von Florian Boillot.

Çığır Özyurt spielt für die Refugees am Oranienplatz

Andrea Linss

Çığır Özyurt tritt im Rahmen des Programms „Roses for Refugees“ am Kreuzberger Oranienplatz auf, um seine Solidarität mit der Protestbewegung der Refugees auszudrücken.

Bildmaterial von Andrea Linss.

Olga Grjasnowa liest für die Refugees auf dem Oranienplatz

Andrea Linss

Die deutsch-aserbaidschanische Schriftstellerin Olga Grjasnowa liest auf dem Kreuzberger Oranienplatz für die protestierenden Refugees. Die Lesung findet im Rahmen der täglichen Veranstaltungsreihe „Roses for Refugees“ statt.

Bildmaterial von Andrea Linss.

Demonstration gegen Polizeigewalt in der Türkei

Andrea Linss

Mehrere hundert Menschen gehen in Kreuzberg auf die Straße, um unter dem Motto „Ugur Kurt – Katil Polis! Stoppt den Terror der türkischen Polizei!“ gegen die anhaltende Brutalität der türkischen Polizei zu protestieren. Dabei wurde auch den letzten beiden Toten bei Protesten in der Türkei Uğur Kurt und Asyen Yilmaz gedacht.

Bildmaterial von Andrea Linss.

Das Ulrike Haller & Loomis Green Duo spielt für die Refugees

Andrea Linss

Das Ulrike Haller & Loomis Green Duo spielt am Kreuzberger Oranienplatz für die Refugees im Rahmen des Projektes „Roses for Refugees“ bei dem jeden Tag um 18:00 Uhr internationale Künstler aus Solidarität mit den Flüchtlingsaktivisten an deren Ort des Protestes auftreten.

Bildmaterial von Yusuf Beyazit und Andrea Linss.

Refugees fordern die Anwendung des §23 des Aufenthaltsgesetzes

Yusuf Beyazit

Am Oranienplatz protestierende Refugees fordern in der besetzten, ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Kreuzberg die Anwendung des §23 des Aufenthaltsgesetzes, um einen sicheren Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen in Berlin zu gewährleisten.

Die politisch aktiven Refugees informieren im Zuge dieser Aktion auch bisher nicht oder weniger politische aktive Flüchtlinge über die Rechtslage und die Notwendigkeit der Refugee Bewegung.

Das Aufenthaltsgesetz sieht im §23 abseits des üblichen Asylverfahrens die Möglichkeit der Aufnahme von Menschen u.a. aus humanitären Gründen vor. Die Verantwortung liegt hierbei zunächst bei den obersten Landesbehörden, im Falle Berlins also des Senats.

Der entsprechende Paragraph des „Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG)“ im Wortlaut:

§ 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen

(1) Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung  politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.[…]

Bildmaterial von Yusuf Beyazit und Andrea Linss.

Trauerfeier für Anwar in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule

Florian Boillot

Der Flüchtling Anwar Rabouli wurde am 25.04.2014 auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule erstochen.

Nun fand eine weitere  Trauerfeier mit seinen Freunden und Bekannten an seinem Sarg in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg statt.

Im Anschluss wurde der Leichnam in die Ibrahim Al Khalil Moschee in der Colditzstraße in Tempelhof gebracht, wo man ein weiteres Mal dem Verstorbenen mit Gebeten gedachte. Der Leichnam von Anwar wird dann nach Marokko überführt.

Bildmaterial von Florian Boillot.

Demonstration gegen Residenzpflicht nach Festnahmen an der Gedächtniskirche

Florian Boillot

Etwa 300 Aktivisten sind durch Berlin Kreuzberg gezogen, um gegen die Residenzpflicht zu demonstrieren. Anlass ist die Festnahme aller protestierenden Flüchtlinge vor der Gedächtniskirche. Sie fordern die Freilassung und die Rückkehr der Flüchtlinge nach Berlin.

Bildmaterial von Florian Boillot.