Archiv für August 2013


Lampedusa Refugee Camp Demonstration

Dirk Stegemann

Refugees und Unterstützer demonstrieren in Kreuzberg und Mitte und ziehen zum „Festival gegen Rassismus“.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Refugee Solidaritätsbesuch in Luckenwalde nach einem Brandanschlag auf das dortige Asyllager

Dirk Stegemann.

Auf dem Rückweg vom Protestcamp Bitterfeld nach Berlin, entschieden sich die über 20 Refugees und Supporter_innen aus Berlin und Brandenburg kurzentschlossen die Geflüchteten im Lager Luckenwalde zu besuchen, sich zu solidarisieren und gegen Rassismus aufzutreten.

Hintergrund war der Brandanschlag auf dieses Lager in der vergangenen Nacht. Trotz Zutrittsverbot in das Gebäude und der gerufenen Polizei wurden Kontakte geknüpft und über die Refugeeproteste berichtet.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Gemeinsamer Protest in den Lagern Friedersdorf und Marke

Dirk Stegemann

Refugees und Unterstützer_innen aus Berlin, Brandenburg sowie den Lagern Friedersorf und Marke protestierten heute gemeinsam für ein Bleiberecht und gegen Residenzpflicht, Lager, Isolation sowie die unwürdigen Lebensbedingungen. Parallel dazu war eine Abordnung aus Ausländerbehörde, Sozialamt und den Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen vor Ort, die das Programm zur Verstärkten Unterbringung in Wohnungen vorstellen wollte.

In Friedersdorf durften die Refugees und Unterstützer_innen an diesem Gespräch nicht teilnehmen und die Polizei spielte den Türsteher. Später wurde zwei Vertreter_innen der Zutritt gestattet, um dann berichten zu können. Im Lager Marke waren wir dann schneller und erwarteten die Abordnung im Veranstaltungsraum. Schnell stellte sich heraus, dass die Vertreter_innen bezeichnender Weise ( dieses Programm läuft seit Februar 2013) nur sehr wenig bis gar kein Englisch sprachen. Ein_e Dolmetscher_in war nicht vor Ort. Ungeachtet der Kritik spulten sie ihren Psam auf deutsch herunter. Flüchtlingen die auf ihre Probleme aufmerksam machen wollten, wurde erklärt, diese wären heute nicht relevant. Dann verteilten sie einen Infoflyer ebenfalls lediglich auf deutsch (englisch soll später folgen, für französisch gebe es niemanden) zu den geplanten Gemeinschaftswohnungen (s. Bild im Album). Daraus ergab sich folgendes Frage-Antwort-Spiel:

Frage: Wieviele Wohnungen wurden seit Beginn des Programm Februar 2013 geschaffen und warum werden erst jetzt Gespräche geführt?

Antwort: Ab September sollen 3 Wohnungen für je 4-6 Geflüchtete von den über 300 bereit stehen. Antworten auf die Größe der Wohnungen etc. gab es nicht.

Frage: Wurde evaluiert, wie viele der Geflüchteten denn bei den vorgeschriebenen, dazu notwendigen Voraussetzungen (Infoblatt) überhaupt eine Berechtigung auf eine Wohngemeinschaft hätten?

Antwort: Nein

Frage: Wie viele erfüllen die Voraussetzung nach 1., d.h. wieviele sind immer noch in diesen Lagern trotzdem sie das behördliche Erstverfahren und den Bescheid des BAMF seit mehr als 3 Jahren abgeschlossen bzw. vorliegen haben?

Antwort: Keine Ahnung

Frage: Was heißt mehr als 3 Jahre und warum dieser Zeitrahmen?

Keine Antwort.

Frage: Was heißt genau „mit Vollzug der Ausreiseverpflichtung ist längerfristig nicht zu rechnen“? Was heißt längerfristig, wie viele betrifft dies und wer prüft dies wie und entscheidet dann?

Antwort: Alle Interessenten für Wohnraum können sich unabhängig der Voraussetzungen in eine Liste eintragen und die Behörde prüft die Voraussetzungen.

Frage: Können sie nicht gleich die Belegungsliste verwenden, in denen alle Angaben der Geflüchteten vorliegen und diese prüfen?

Antwort: Nein, nicht alle wollen Wohnungen (lauter Widerspruch durch die Refugees)

Kurz darauf wurde das sehr einseitige „Gespräch“ abgebrochen. Antworten gab es keine. Auch zur wahrheitsgetreuen Personalienangabe bei der Ausländerbehörde (3.) und der Mitwirkungspflicht (4.) als weitere Auschlußkriterien, konnte nicht mehr nachgefragt werden. Klar war zumindest eins. Das Gespräch war bewußt oder unbewußt ausgrenzend, völlig unprofessionell und unvorbereitet, nicht nur dafür, dass das Programm seit einem halben Jahr laufen soll. Außerdem werden nach diesen Voraussetzungen nur wenige Geflüchtete überhaupt für Wohnungen in Frage kommen und diese haben lt. letztem Satz nicht einmal einen Rechtsanspruch darauf. Die offenen und interpretierbaren/ auslegbaren Formulierung dieser Vorausetzungen liefert die Geflüchten erneut weiter und verstärkt der Willkür und dem Wohlwollen der entscheidenden Behörden aus. Mitsprache- bzw. Mitbestimmungsrechte gibt es keine. Ob es hier nicht ohnehin lediglich darum geht, Refugees weiter bevormunden und kontrollieren zu können, sowie im Kampf um (Gemeinschafts-)Wohnungen gegeneinander auszuspielen und unter Anpassungs- und Unterordnungsdruck sowie zu Gehorsam zu zwingen, um auf die Liste für Wohnungen zu gelangen, kann sich jede_r selbst beantworten.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Refugees aus Berlin und Brandenburg im Camp Bitterfeld

Dirk Stegemann

Solidarität: Heute sind über 20 Refugees aus Berlin und Brandenburg mit dem Bus im Refugee Camp in Bitterfeld eingetroffen.

Drei Tage wollen sie dort die gemeinsamen Forderungen, sowie die hungerstreikenden Refugees unterstützen.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

 

16.08.2013: Gemeinsame Kundgebung Refugee Camp Bitterfeld.

Bildmaterial von Dirk Stegemann.

Nachbarschaft Refugee Camp Fest am Oranienplatz

Gabriele Senft

Zweiter Tag des Festes am Oranienplatz mit Kindern und Anwohnern.

Bildmaterial von Gabriele Senft und Dirk Stegemann.

1. Berlinweiter antirassistischer Spiel- und Badetag

Johann Stemmler

In Folge einer Gerichtsentscheidung, die ein derartiges Fest in Reinickendorf einschränkte, bot das Refugee Protest Camp am Oranienplatz an, dieses in Kreuzberg abzuhalten. Es folgte ein wunderbares Fest mit Flüchtlingsfamilien aus der ZAST Eisenhüttenstadt, aus dem Reinickendorfer Marie-Schlei-Haus, mit Bewohnern des O-Camps und deren Unterstützerinnen.

Bildmaterial von Yusuf Beyazit, Andrea Linss, Gabriele Senft, Dirk Stegemann und Johann Stemmler.

Protestcamp in Bitterfeld – Hungerstreik seit dem 07.08.

Gabriele Senft

Auch in Bitterfeld gibt es ein Protestcamp von Refugees. Diese befinden sich seit dem 07.08. im Hungerstreik.

Bildmaterial von Gabriele Senft.